Wann liegt Zahlungsunfähigkeit vor? (Urteil des BGH)


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Verfasst am: 28. 04. 2014 [14:37]
Raoul Kreide
Raoul Kreide
Dabei seit: 29.06.2012
Beiträge: 41
Mit Urteil vom 5. Dezember 2013, Az. IX ZR 93/11, NZI 2014, 259, hat sich der Bundesgerichtshof zur Prognose einer drohenden Zahlungsunfähigkeit (§ 18 Abs. (2) InsO) geäußert. Der Leitsatz lautet:

In die Prognose, die bei der Prüfung drohender Zahlungsunfähigkeit vorzunehmen ist, sind auch Zahlungspflichten einzubeziehen, deren Fälligkeit im Prognosezeitraum nicht sicher, aber überwiegend wahrscheinlich ist.



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